Bachmann: „Dürfen nicht noch mehr Zeit vergehen lassen sondern zuschlagen!“
In der gestrigen Sitzung des Ortsbeirat Nordenstadt konnte einstimmig, im Zuge eines Ersetzungsantrags eine Perspektive zur wirklichen Entlastung und Absicherung der stark belasteten Straßen Hunsrückstraße, Wallauer Weg (West) und Oberpfortstraße schaffen.
Der vorliegende Antrag wäre nicht abstimmungsfähig gewesen, da die Landeshauptstadt Wiesbaden für die Strecken bzw. die Geschwindigkeitsanordnungen der Landesstraßen nicht zuständig ist und die Gesetzesgrundlagen, auf die Bezug genommen wurde, nicht mehr der aktuellen Rechtslage entsprach. Die Zuständigkeit der Kommune war ja auch der große Kritikpunkt des Rechtsamts beim vieldiskutierten Beschluss der Stadtverordnetenversammlung. Daher hat die Initiative „Zusammen für Nordenstadt“ einen Ersetzungsantrag gestellt um das Thema voranzutreiben. Diesem wurde dann auch einstimmig gefolgt.
Das Ortsbeiratsmitglied der ZfN Christian Bachmann meint hierzu: „Wir hoffen nun, dass sich hier etwas tut und eine Pilotphase, wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen vorhanden sind, eingerichtet wird. Auch wenn ich der Straßenauswahl in der Innenstadt nicht folgen konnte, so wäre eine solche Maßnahme doch für die Anwohner der betroffenen Straße immens wichtig. Die Lebensqualität der Menschen leidet immer mehr“.
Das Ortsbeiratsmitglied der ZfN Christian Bachmann meint hierzu: „Wir hoffen nun, dass sich hier etwas tut und eine Pilotphase, wenn die rechtlichen Rahmenbedingungen vorhanden sind, eingerichtet wird. Auch wenn ich der Straßenauswahl in der Innenstadt nicht folgen konnte, so wäre eine solche Maßnahme doch für die Anwohner der betroffenen Straße immens wichtig. Die Lebensqualität der Menschen leidet immer mehr“.
Die Initiative geht davon aus, dass der Magistrat nach den bekannten Kontroversen zur Rechtslage, eine Lösung finden wird und auch die Bedarfe der Außenbezirke mit dieser Lösung deckt. Im Beschluss wurden die Ortsbeiräte ja bewusst aufgefordert diese zu melden.
„Wenn wir die Chance haben, dann müssen wir diese ergreifen und dürfen nicht noch mehr Zeit vergehen lassen sondern zuschlagen! Belastungen in den Außenbezirken werden oft ausgeblendet, daher müssen wir vor Ort mit breiter Brust auftreten um den Anwohnern zu helfen“ so Bachmann abschließen.